Gigabitstrategie der Bundesregierung – Die Ausbauziele im Breitbandbereich in Deutschland werden zukünftig durch eine neue Gigabitstrategie ergänzt, die vor allem den Ausbau im Gigabit-Bereich im Blick hat und dazu führen soll, dass das Gigabit Geschwindigkeiten sowohl im Mobilfunk-Netz als auch im Kabel-Internet zukünftig bundesweit zur Verfügung stehen. Gigbait Internet sind dabei Anschlüssen, die mehr als 1Gbit/s Speed bieten. Aktuell gibt es bereits einige Anbieter, die diese Geschwindigkeiten unterstützen, aber nach wie vor sind Gigabit Internet Angebote eher die Ausnahme und technisch auch noch nicht überall realisierbar. Verbraucher müssen also bereits in einem versorgten Bereich wohnen, um diesen Speed derzeit nutzen zu können (dann aber mit durchaus guten Erfahrungen) und zukünftig sollen die Bereiche mit Gigabit-Internet auf die gesamte Bundesrepublik ausgeweitet werden.
Die Bundesregierung schreibt selbst dazu:
Das Ziel der Bundesregierung ist, bis Ende 2025 die Glasfaseranschlüsse zu verdreifachen und schließlich bis zum Jahr 2030 sollen Glasfaser und die neuesten Mobilfunkstandards bis in jedes Haus gehen. Mindestens die Hälfte der Haushalte und Unternehmen sollen mit Glasfaserleitung bis in das Gebäude / Haus versorgt sein.
Mit den Eckpunkten zur Gigabitstrategie will die Bundesregierung passende Rahmenbedingungen zum Glasfaser- und Mobilfunkausbau festschreiben.
Die größten Probleme bei der Umsetzung der Gigabit-Strategie werden dabei wohl im Bereich der praktischen Umsetzung gesehen – sowohl was die Planungen, Genehmigungen als dann auch die praktische Ausführung betrifft. Daher zielen die meisten Maßnahmen bei der Umsetzungsplanung auch auf diesen Bereich ab. Es sollen unter anderem die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden um den Gigabit-Ausbau in Deutschland einfach und schnell durchführen zu können.
Für die Umsetzung sollen folgende Punkt helfen:
- Bau- und Standortgenehmigungen vereinfachen.
- Neue Verlegetechniken in die Fläche bringen.
- Digitale und schnelle Genehmigungsverfahren und Förderung (Cluster-Förderung).
- Bessere Mobilfunkversorgung an Bahnstrecken.
Die Förderung wird es in diesem Bereich auch weiterhin geben, so dass Geld für den Ausbau auch für die Bereiche zur Verfügung stehen wird, in denen sich ein schneller Ausbau unter Umständen wirtschaftlich noch nicht lohnt.
Das neue Gigabit-Grundbuch
Eine weitere Maßnahmen bei der Umsetzung der Gigabit-Strategie ist die Einführung eines Gigabit-Grundbuches. Im Vergleich zum normalen Grundbuch sollen darin aber keine Transaktionen und Eigentumsverhältnisse erfasst werden, sondern dieses neue Grundbuch dient als zentrale Informationssammlung rund um Ausbauinformationen.
Die Bundesregierung schreibt selbst zu diesem Ansatz:
Wir bauen ein Gigabit-Grundbuch auf, mit dem wir Transparenz schaffen und umfangreiche Informationen abgerufen werden können – zum Beispiel über unterversorgte Gebiete, mitnutzbare Infrastrukturen, Grundstücke und Liegenschaften des Bundes, der Länder und Kommunen. Hierfür wird das BMDV in einem ersten Schritt Zuständigkeiten der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft an die Bundesnetzagentur überführen. Dabei handelt es sich um den Breitbandatlas, die Mobilfunknetzvorausschau sowie die Vorarbeiten zum Aufbau einer Liegenschaftsdatenbank.
Entsprechende Portale der Länder werden in Abstimmung mit diesen soweit möglich eingebunden, um eine Datendrehscheibe zu implementieren. Im Zuge der Digitalisierung der Verkehrsinfrastrukturen des Bundes schaffen wir die Voraussetzungen für deren Mitnutzung für Versorgungsleitungen, Telekommunikationslinien und sonstige digitale Infrastrukturen.
Es bleibt abzuwarten, wann diese Grundbücher selbst flächendeckend zur Verfügung stehen und auch, wie dann der Zugriff darauf geregelt ist. Generell steht zu befürchten, dass diese Informationen nicht öffentlich zugänglich sind und nur gegen Nachweis oder Gebühren zur Verfügung stehen.
Die Umsetzungschancen für die Gigabit-Strategie
Die Bundesregierung hat in der Vergangenheit immer wieder Ausbauziele im Breitbandbereich vorgegeben und die Gigabit-Strategie setzt dies nahtlos fort. Allerdings wurde bisher keines der Ausbauziele tatsächlich in der vorgegebenen Zeit erreicht. Das ist leider auch beim Gigabit Ausbau wieder zu erwarten und daher muss man davon ausgehen, dass die flächendeckende Versorgung bis 2030 ebenfalls nicht erreicht wird. Dennoch ist die Strategie ein wichtiger Ausbauschritt und auch eine Handlungsaufforderung an alle Akteure.
