Breitband Ziele Deutschland – der aktuelle Stand

Breitband Ziele Deutschland – der aktuelle Stand – Der Netzausbau im Breitband-Bereich in Deutschland ist seit Jahren im Fokus der Politik und es werden auch große Summen investiert, um die Infrastruktur beim Internet-Zugang in Deutschland zukunftsfähig zu machen. Dazu stellt der Internet-Ausbau natürlich auch einen Faktor im internationalen Wettbewerb dar. Um den Fokus in diesem Bereich nicht zu verlieren, setzt die Politik regelmäßig Ausbauziele. Damit werden die Zielvorgaben gemacht, die in Deutschland im gesetzten Zeitrahmen erreicht werden sollen.

UPDATE: 2022 wurden die Ausbauziele neu gefasst und als sogenannte Gigabit-Strategie veröffentlicht. Kernpunkt ist dabei vor allem die Beseitigung von bürokratischen Hürden für den Ausbau im Gigabitbereich. Ziel ist es bis 2030 eine flächendeckende Versorgung herzustellen.

Die aktuellen Breitband-Ausbau Ziele in Deutschland

Die Breitband-Ziele der Bundesregierung werden bereits sehr mehreren Jahren formuliert und wurden 2018 zum letzten Mal überarbeitet und neu gefasst. Man kann davon ausgehen, dass sie nach der Wahl 2021 neu überarbeitet werden und eventuell auch eine Erweiterung bekommen. Generell laufen die deutschen Breitbandziele über die Legislaturperiode hinaus, so dass die Politiker in der aktuellen Legislatur maximal einen Fortschrittsbericht abliefern müssen.

Die EU fasst die Breitband Ziele von Deutschland ab 2018 wie folgt zusammen:

• Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung (unterzeichnet im März 2018) wurde das vorrangige Ziel einer flächendeckenden Erweiterung der Gigabit-Netze bis 2025 gesetzt, welches durch ein Maßnahmenpaket für den Ausbau digitaler Infrastruktur erreicht werden soll. Die Einzelmaßnahmen sind in der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ festgehalten.
• Im November 2019 hat die Bundesregierung eine Mobilfunkstrategie verabschiedet. Ziel der Strategie ist es, eine flächendeckende Versorgung mit mobilen Sprach- und Nachrichtendiensten sicherzustellen.

Ziel der Bundesregierung ist dabei eine flächendeckende Infrastruktur mit Gigabit Geschwindigkeiten (1GBit/s) bis 2025. In Deutschland will man dieses Ziel schneller erreichen als die restliche EU, dort hat man als Zielvorgabe 2030 bis zu einer flächendeckenden Gigabit Versorgung gemacht. Konkret schreibt die Bundesregierung bzw. das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur dazu:

Die übergreifende Zielsetzung ist die flächendeckende Verfügbarkeit von gigabitfähiger Infrastruktur. Dabei liegt der Fokus auf dem privatwirtschaftlichen Glasfaserausbau. Für ergänzende Investitionen in Regionen, in denen der Glasfaserausbau privatwirtschaftlich nicht erfolgt, werden Bundesmittel zur Verfügung gestellt.Priorität hat der privatwirtschaftliche Ausbau in einem wettbewerblichen Umfeld, für den zusätzliche Anreize geschaffen werden. Einerseits sollen gemäß den Vorgaben des europäischen Kodex für elektronische Kommunikation Kooperationen zwischen Netzanbietern regulatorisch begünstigt werden. Andererseits dient hierbei das bereits 2016 in Kraft getretene DigiNetz-Gesetz als rechtlicher Rahmen für die verbesserte Hebung von Synergiepotenzialen bei der Mitnutzung und Verlegung von Glasfaserkabeln. Weitere Maßnahmen werden zeitnah geprüft.

Die deutschen Breitband-Ausbauziele sind dabei vor allem die Vorgabe an die Ministerien und die Verwaltungen allgemein. Die Politik hat damit einen Arbeitsauftrag formuliert, der vor allem mit Geld untersetzt ist. Allerdings unterscheiden die Ziele in der Regel nicht zwischen den ländlichem Raum und den Städten. Die unterschiedlichen Voraussetzungen in den Bundesländern und den Regionen werden dabei oft ignoriert, Hamburg oder Bremen werden behandelt wie Brandenburg oder Sachsen. Das ist ein Problem bei den Breitbandzielen in Deutschland.

Die Breitband-Ausbauziele in der EU

Die Breitband-Ausbauziele in der EU sind noch etwas weiter gefasst. Sie stammen bereits aus dem Jahr 2016 und wurden 2021 nochmal präzisiert und erneuert. Generell möchte die EU innerhalb der Mitgliedsstaaten folgende Ziele erreichen:

• Alle Bereiche mit besonderer sozioökonomischer Bedeutung wie Schulen, Hochschulen, Forschungszentren, Verkehrsknotenpunkte, Anbieter öffentlicher Dienste (etwa Krankenhäuser und Verwaltungen) sowie Unternehmen, die sich in hohem Maße auf Digitaltechnik stützen, sollten eine äußerst leistungsstarke Gigabit-Internetanbindung haben (mit Sende- und Empfangsgeschwindigkeiten von 1 Gigabit pro Sekunde).
• Alle europäischen Privathaushalte sollten, unabhängig davon, ob sie sich auf dem Land oder in der Stadt befinden, einen Internetanschluss mit einer Empfangsgeschwindigkeit von mindestens 100 Mbit/s haben, die auf Gbit/s-Geschwindigkeit aufgerüstet werden kann – mittlerweile wurde dieser Punkt auf 1GBit/s bis 2030 erhöht.
• Alle Stadtgebiete sowie alle wichtigen Straßen- und Bahnverbindungen sollten durchgängig mit einer 5G-Anbindung, d. h. mit drahtlosen Kommunikationssystemen der 5. Generation, versorgt werden. Als Zwischenziel sollte bis 2020 mindestens eine Großstadt in jedem Mitgliedstaat auf gewerblicher Grundlage mit 5G-Technik ausgerüstet werden.

Im Vergleich hat Deutschland die etwas ambitionierteren Ziele und will vor allem den Gigabit Ausbau 5 Jahre schneller beenden als die EU.

Wie realistisch sind diese Ziele?

Generell sollte man bei der Betrachtung dieser Ziele im Hinterkopf behalten, dass es sich um politische Ziele handelt und daher eher als Zielvorgabe, weniger als tatsächliche Marke für den Ausbau. In den letzten Jahren hat die Bundesregierung die eigenen Ziele daher auch immer wieder verfehlt und es sieht auch nicht so aus, als würde man die aktuellen Ziele beim Breitband Ausbau erreichen wollen.

Vor allem der flächendeckende Ausbau stellt immer wieder ein Problem dar, da es für die umsetzenden Unternehmen nicht wirtschaftlich ist, wirklich jede Region und jeden Haushalt anzuschließen. Daher fehlen in der Regel die letzten Prozentpunkte für einen 100% Ausbau und die Versorgungsraten liegen (eventuell von den Großständen abgesehen), meistens bei maximal 97 bis 99 Prozent.

In der Praxis kommt man den Breitband Zielen beim Ausbau daher immer recht nahe, erreicht sie aber dennoch selten. Das wird sich wohl auch in Zukunft nicht ändern, es sei denn man entwickelt eine Technik, mit der man sehr einfach und kostengünstig wirklich alle Haushalt erreichen kann.