Die Netzallianz Digitales Deutschland – Die „Netzallianz Digitales Deutschland“ ist eine Idee des Infrastrukturminister Alexander Dobrindt und soll den Breitbandausbau in Deutschland beschleunigen. Auch 2014 hinkt Deutschland beim schnellen Internet noch weit hinter anderen Ländern her und liegt sogar unter dem europäischen Durchschnitt bei Internet-Anschlüssen im Bereich von 30Mbit/s und schneller. Im Koalitionsvertrag und der digitalen Agenda hatten die Politiker beschlossen, dies zu ändern und erste Ziele bis 2018 formuliert. Leider hatte man vergessen zu erwähnen, wie diese Ziele erreicht werden sollen.
Die Netzallianz ist ein Versuch, die Mangel nachträglich zu heilen und soll eine Investitions- und Innovationsplattform für den Breitbandausbau darstellen, das Unternehmen zusammenbringt um den Ausbau im Breitband-Bereich zu beschleunigen. Ob das wirklich Erfolge bringen wird, ist eher fraglich, immerhin sind es die Unternehmen (und in erster Linie die Telekom) denen der langsame Breitbandausbau zu verdanken ist. Ob eine weitere Runde mit den verantwortlichen Unternehmen mehr Erfolge bringen wird und den Stand der Internet-Versorgung in Deutschland verbessern wird, darf also eher bezweifelt werden. So saßen in der ersten Runde nur 11 Unternehmen mit am Tisch als die Meilensteine der zukünftigen Entwicklung abgesteckt wurden.
Im zweiten Treffen wurde die Ziele dann deutlich klarer formuliert und leider auch Positionen mit aufgenommen die einem freien Netz widersprechend. So ist im Kursbuch unter anderem die Rede von QUalitätsmerkmalen bei der Datenübertragung:
Hierbei kann die Einführung von Qualitätsmerkmalen bei der Datenübertragung einen zusätzlichen Beitrag für die Refinanzierbarkeit von Netzen und damit auch deren Ausbau im ländlichen Raum leisten.
Das liest sich wie allgemeines Politikersprech, bedeutet aber nichts anderes als eine qualitative Unterscheidung von Datengruppen im Netz. Die einen Daten werden dabei schneller und bevorzugt übertragen, die anderen eher langsam und nachrangig. Die Weiterentwicklung würde also die Netzneutralität auflösen. Bestimmte Dienste und Geschäftsmodelle wären (gegen Zahlung an die Netzbetreiber) bevorzugt. Schon jetzt gibt es Ansätze dieser Modelle. Beispielsweise bietet die Telekom den Streaming-Traffic von Spotify kostenfrei für Endkunden an, während Nutzer in anderen Netzen dafür zahlen müssen. Das ist gut für die Telekom, heißt aber auch das andere Dienste im Telekom Netz einen Nachteil haben.
Ob der Netzausbau auf diese Weise wirklich zukunftsfähig gestaltet wird ist eher fraglich. Möglicherweise sind 2018 wirklich mehr Bundesbürger mit schnelleren Internet-Anschlüssen ausgestattet, sie können dann aber nicht mehr alle Dienste gleich schnell über ihre Anschlüsse nutzen. Das ist kein wirklich nachhaltiges Modell.
